Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand vom 22.01.2010

§ 1 Allgemeines

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote, Lieferungen und Leistungen von foryourcontent (Anbieter), soweit nicht anders im Angebot vereinbart.

(2) Mit Unterzeichnung des Angebotes oder der Zusendung einer Auftragsbestätigung wird ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossen. Die AGB werden vom Kunden mit Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt.

(3) Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Abweichende Vereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Projektphasen

(1) Im Interesse einer strukturierten Zusammenarbeit gliedert sich der Projektablauf in vier Projektphasen, nach Maßgabe der Vereinbarungen im Angebot.

(2) Konzeptphase Der Anbieter erarbeitet ein Konzept für die Struktur der Website. Hierzu gehört ein Verzeichnis über die hierarchische Gliederung der einzelnen Seiten (Sitemap), die Festlegung eines etwaigen Framekonzepts, die Einbindung von e-mail Fenstern oder Formularen, Werbebannern, Animationen, Fotos, Logos sowie anderen Grafiken.

(3) Entwurfsphase Auf der Basis des mit dem Kunden abgestimmten Konzepts erstellt der Anbieter das Layout (Grundversion), das die Struktur der Website und alle wesentlichen gestalterischen Merkmale beinhalten muss.

(4) Fertigstellungsphase Auf der Basis des mit dem Kunden abgestimmten Layouts stellt der Anbieter die Endversion der Website fertig.

(5) Pflegephase Nach der Fertigstellung der Website und der Einstellung der Website in das World Wide Web, wird der Anbieter die Website nach Vorgaben des Kunden und in Abstimmung mit dem Kunden laufend aktualisieren und warten.

§ 3 Leistungspflichten des Anbieters

(1) Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden sowohl über die gestalterischen Möglichkeiten als auch über die möglichen Funktionalitäten der Website umfassend zu beraten, unter Berücksichtigung der Zielgruppe und dem Zweck der Website. Branchenspezifische Kenntnisse und eigene Untersuchungen über das Nutzungsverhalten der Zielgruppe werden von dem Anbieter nicht erwartet.

(2) Der Anbieter verpflichtet sich, maximal drei Alternativvorschläge für die grafische Gestaltung der Website zu erarbeiten, dabei wird der Anbieter - soweit vom Kunden erwünscht – das Design der Corporate Identity berücksichtigen. Der Anbieter gewährleistet eine hohe gestalterische Qualität der Website.

(3) Der Anbieter verpflichtet sich zur Programmierung von Software, die sowohl die im Einzelnen vereinbarten Funktionalitäten als auch die mit dem Kunden abgestimmte grafische Gestaltung umsetzt. Der Anbieter wird Programmiersprachen verwenden, die dem jeweils aktuellen Stand der Technik entsprechen. Der Anbieter wird mit dem Kunden die Bildschirmauflösung sowie die Internet-Browser abstimmen, auf die die Website zu optimieren ist.

(4) Wird im Angebot die laufende Pflege der Website vereinbart, umfasst diese die Aktualisierung der Website (Austausch von inhaltlichen Bestandteilen, grafischer Gestaltung etc.) und die Beseitigung von Funktionsstörungen.

(5) Art und Umfang der geschuldeten Dienstleistung ergeben sich aus dem Angebot oder der vereinbarten, schriftlichen Leistungsbeschreibung.

(6) Soweit im Angebot vereinbart, übernimmt der Anbieter die Suchmaschinenoptimierung in Form einer Einbindung von Meta-Tags in die Webseiten des Kunden. Dies erfolgt anhand der vom Kunden gewünschten Suchbegriffe. Des Weiteren übernimmt der Anbieter die Eintragung der Kunden Websites in die aktuell gängigen Suchmaschinen. Der Anbieter setzt sein ganzes Können und seine ganze Erfahrung zur Erreichung der Platzierungen ein. Dennoch wird eine Platzierung nicht garantiert.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Inhalte a. Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet. b. Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen, soweit nicht anders im Angebot vereinbart. c. Der Kunde wird dem Anbieter die einzubindenden Texte sowie Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) in digitaler Form zur Verfügung stellen. d. Der Kunde wird dem Anbieter die zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens vor Abschluss der Konzeptphase zur Verfügung stellen.

(2) Abnahme a. Sobald der Anbieter ein Konzept erstellt hat, das die Anforderungen gemäß § 2 Absatz 2 dieser AGB erfüllt, wird der Kunde das Konzept durch Erklärung in Textform (§ 126b BGB) abnehmen. b. Nach Erstellung des Layouts der Website durch den Anbieter, die den Anforderungen gemäß § 2 Absatz 3 dieser AGB entspricht, verpflichtet sich der Kunde, das Layout durch Erklärung in Textform (§ 126b BGB) abzunehmen. c. Nach Fertigstellung der Website durch den Anbieter, die den Anforderungen gemäß § 2 Absatz 4 dieser AGB entspricht, verpflichtet sich der Kunde, die Endversion durch Erklärung in Textform (§ 126b BGB) abzunehmen.

§ 5 Fertigstellung

Sofern ein Fertigstellungstermin im Angebot vereinbart wird, ist dieser Termin für den Anbieter nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde allein oder überwiegend zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden gemäß § 4 der AGB.

§ 6 Zahlung

(1) Die Vergütung von Leistungen des Anbieters ist gesondert im Angebot geregelt.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen, soweit dies im Angebot vereinbart ist.

(3) Vergütungspflichtige Mehraufwendungen sind, unabhängig von der im Angebot vereinbarten Vergütung, Tätigkeiten des Anbieters, die daraus resultieren, dass der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß § 4 Abs. 1 AGB nicht nachgekommen ist oder dass der Anbieter nach Abnahme gemäß § 4 Abs. 2 a-c AGB, aufgrund von Änderungswünschen des Kunden weitere Tätigkeiten vorgenommen hat. Derartige Mehraufwendungen werden mit dem im Angebot vereinbarten Stundensatz vergütet.

(4) Nach Fertigstellung der Website wird der Anbieter dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Die Schlussrechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.

(5) Bei Überschreitung von vereinbarten Zahlungsfristen ist der Anbieter auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.

(6) Ist der Kunde mit Zahlungen im Verzug, ist der Anbieter berechtigt, noch nicht erbrachte Leistungen bis zum Eingang aller offenen Beträge zurückzuhalten.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die vertragsgegenständliche Website zu nutzen. Die Einräumung von Nutzungsrechten wird indes erst wirksam, wenn der Kunde die im Angebot vereinbarte geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat (§ 158 Abs. 1 BGB).

(2) Für alle Fotos, Grafiken und Texte, die der Kunde dem Anbieter zur Verfügung stellt verbleiben die urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Kunden.

(3) Für alle vom Anbieter erstellten Konzepte, Layouts, Grafiken, Texte und Quellcodes verbleiben die urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter. Jede Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung von Konzepten, Texten, Layouts und Quellcodes ist honorarpflichtig und bedarf der Zustimmung.

(4) Der Anbieter behält sich vor die erstellten Webseiten als Referenzen auf der eigenen Website anzugeben, sowie an geeigneten Stellen in der Website des Kunden Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters zu platzieren. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Für Mängel der Website haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).

(2) Der Anbieter ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.

(3) Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

(4) foryourcontent übernimmt die Haftung für alle vorsätzlich und grob fahrlässig verursachten Schäden bis zur Höhe der anteiligen Vergütung.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Kunde willigt ein, dass seine Daten durch den Anbieter in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies für die Auftragsabwicklung notwendig ist.

(2) Ebenso willigt der Kunde ein, dass seine Daten, soweit dies für die Auftragsabwicklung notwendig ist, an Geschäftspartner des Anbieters weitergegeben werden und dort in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, z.B. um einen Domänennamen auf den Kunden zu registrieren.

(3) Eine anderweitige Weitergabe oder Verarbeitung der Daten durch den Anbieter erfolgt nicht.

§ 10 Kündigung

(1) Der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund (§ 314 Abs. 1 BGB) in Textform (§ 126 b BGB) gekündigt werden.

(2) Der Anbieter ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn a. der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § 4 dieser AGB nachhaltig verletzt, b. der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen gemäß § 6 Abs. 3 dieser AGB nicht nachkommt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf den Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

(2) Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergeben, wird Hamburg für beide Seiten als Gerichtsstand vereinbart.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen diese unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen dieser AGB tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieser AGB.